Blockupy-Proteste

Jusos: Frankfurt ist nicht Moskau!

Wir Jusos haben vollstes Verständnis, wenn die Frankfurter Stadtverwaltung bemüht ist, im Rahmen der angekündigten Blockupy-Demonstrationen die Sicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang verurteilen wir auch jegliche Gewalt. Allerdings darf diese vermeintliche Sorge nicht die Einschränkung von Grundrechten legitimieren, so etwa bei der heutigen Räumung des Occupy-Camps. Über viele Monate hinweg haben Menschen dort friedlich und kreativ ihren Protest für eine neu ausgerichtete Wirtschaftspolitik zum Ausdruck gebracht.
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Verkehrschaos durch Blockupy-Veranstaltungen

Fachkonferenz "Integration im kommunalen Bereich" am 18.5. fällt aus

Die geplante SPD-Fachkonferenz "Integration im kommunalen Bereich" am 18. Mai muss wegen der zu erwartenden Verkehrsbehinderungen im Rahmen der Blockupy-Veranstaltungen in Frankfurt leider abgesagt werden. Sie wird verschoben.
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Blockupy Frankfurt

SPD tritt für Demonstrationsfreiheit und gegen Gewalt ein

Mit einem klaren Bekenntnis zum Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit und einer ebenso klaren Absage an Gewalt hat Gernot Grumbach zu einem Antrag der CDU Stellung genommen. „Gewalt ist kein Mittel der Politik. Wir haben Vertrauen in das Verantwortungsbewusstsein unserer Bürgerinnen und Bürger und betrachten es als unsere Aufgabe, das Recht auf Demonstrationsfreiheit zu schützen.“
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FAZ-Interview

Gernot Grumbach „Breite Mehrheit für soziale Gerechtigkeit“

Gernot Grumbach plädiert im FAZ-Interview für mehr Offenheit und die "Mehrheit für soziale Gerechtigkeit." Eine Politik mit einer klaren Linie gewinne mehr Zustimmung als eine verschwommene Politik.
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Inklusion und gemeinsames, längeres Lernen

Günther Häfner zum Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der AfB gewählt

Im Rahmen der AfB – Bundeskonferenz wurde Günther Häfner aus Frankfurt zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der AfB gewählt. Günther Häfner war 12 Jahre lang Bezirksvorsitzender der AfB Hessen-Süd und auch Landesvorsitzender. Seine bildungspolitischen Themen sind insbesondere die Sorge für die Weiterentwicklung des allgemein bildenden Schulwesens zu einem System, in dem Kinder und Jugendliche länger gemeinsam lernen können.
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