Bezirk Hessen-Süd
Europa neu denken

Juli 2009

Meldung:

27. Juli 2009
Der Kommentar aus Sozialdemokrat (August 2009)

Atomare Vergangenheit oder erneuerbare Energien?

Portraitfoto von Gernot Grumbach

Vom Pech verfolgt. So sehen sich die Reaktorbetreiber von "Krümmel", die Firma Vattenfall. Realität ist, der Reaktor kommt in die Jahre.

Meldung:

16. Juli 2009
Christopher-Street-Day in Frankfurt am 18.7.

Jusos und Schwusos gemeinsam vertreten

Am kommenden Wochenende findet der diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Frankfurt statt. Auch in diesem Jahr beteiligen sich die südhessischen Jusos mit einem eigenen Wagen an der Parade für die Rechte von Schwulen und Lesben (Samstag, 18. Juli 2009 ab 12 Uhr am Römer).

Meldung:

13. Juli 2009
AG 60 plus der SPD Hessen-Süd begrüßt Rentengarantie

Sicherheit und Vertrauen

Die vom Bundestag beschlossene Rentengarantie ist ein gutes Signal. Diese Initiative von Olaf Scholz, wonach die gesetzlichen Altersbezüge auch dann nicht reduziert werden, wenn die Löhne der Beschäftigten sinken, gibt den Rentnerinnen und Rentnern zusätzliche Sicherheit und Vertrauen in die Rente.

Meldung:

13. Juli 2009

Jürgen Walter verlässt Verhandlung

Urteil der Bezirksschiedskommission fällt im August

Unter Protest hatte Jürgen Walter die Verhandlung der Schiedskommission des Bezirks Hessen-Süd Anfang Juli verlassen. Der von ihm genannte Grund: Sein Anwalt Matthias Metzger wurde nicht zugelassen, weil er kein SPD-Mitglied ist. Dies entspricht dem eindeutigen Verfahren unserer Schiedsordnung - den Beteiligten war dies vorher bekannt.

Pressemitteilung:

10. Juli 2009

„Stromausfall und Schweinegrippe“

Südhessische Unternehmer diskutieren bei SPD-Sommergespräch über ökonomische Konsequenzen

Gut besucht war das „Dritte Wirtschaftspolitische Sommergespräch“, zu dem die AGS (Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD) des SPD Bezirks Hessen-Süd am 8.Juli in den Frankfurter Presseclub eingeladen hatte. Thema: Mit welchen betriebswirtschaftlichen Folgen müssen Unternehmer eigentlich rechnen, wenn es in Zukunft gehäuft zu Unfällen und Ausfällen wie z.B. dem mehrtägigen Stromausfall im Münsterland kommt?

Pressemitteilung:

08. Juli 2009
Neues Vereinsrecht und Feuerwehrführerschein

Reichenbach erfreut über Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements

Portraitfoto von Gerold Reichenbach (Quelle: spdfraktion.de)

„Noch vor Ende der Wahlperiode haben wir das Bürgerschaftliche Engagement weiter gestärkt. Vereine können jetzt zukünftig noch besser arbeiten“, freut sich Gerold Reichenbach über die noch in der letzten Sitzungswoche beschlossene Reform des Vereinsrechts.

Pressemitteilung:

07. Juli 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Stalin-Vergleich von Jürgen Walter

Sozialdemokratie ist Partei der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität

„Die deutsche Sozialdemokratie war, ist und bleibt die Partei der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität. In 146 Jahren haben wir uns für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt. Viele von uns haben dafür mit dem Leben bezahlt – gerade im Kampf gegen die beiden Diktaturen auf deutschem Boden“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressespiegel:

07. Juli 2009
Parteiordnungsverfahren gegen Jürgen Walter

Jürgen Walter hat Verhandlung freiwillig verlassen

c) Hessischer Rundfunk

Unter Protest hat Jürgen Walter die Verhandlung der Schiedskommission des SPD-Bezirks am 6.7. verlassen. Der Grund: Sein Anwalt Matthias Metzger wurde nicht zugelassen - was allen Beteiligten lange vorher bekannt war. Der Hessische Rundfunk hat berichtet.

Bezirk Hessen-Süd

Sitemap