Bezirk Hessen-Süd
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Unsere Arbeitsgruppen, -kreise, Ausschüsse und Kommissionen

Themen- und Fachgruppen

Mitdenken, mitreden, mitgestalten. Es ist uns wichtig, dass sich möglichst viele an der Arbeit zu vielfältigen politischen Themen beteiligen. Wir hoffen, dass sich Interessierte für eine der aufgeführten Gruppen begeistern können. Wer Lust und Zeit hat, bei einer der Gruppen vorbeizuschauen, bekommt weitere Informationen per E-Mail bei Kristina.Luxen@spd.de.


Arbeitskreis Bürgerschaftliches Engagement

Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Lebens. Der Arbeitskreis diskutiert Positionen zum freiwilligen bürgerschaftlichen Engagement und entwickelt sie weiter. Er begleitet die Erarbeitung eines hessischen Ehrenamtsgesetzes und organisiert die Verleihung des Ehrenamtspreises der SPD Hessen-Süd. Bisherige Themen waren außerdem „Integration und freiwilliges Engagement“, „Freiwilligendienste“ und „Kommunale Sportpolitik.“


Arbeitsgruppe Bürgerrechte

Sozialdemokraten haben stets für Gerechtigkeit in der Gesellschaft als Grundlage für mehr Freiheit gekämpft. Dabei sind die Aspekte Recht und Freiheit stets miteinander verbunden gewesen.

Oberstes inhaltliches Ziel der AG ist es, als SPD die Bürgerrechte zu stärken und den Rechtsstaat zu bewahren. Deshalb fallen auch breitgefächerte Themengebiete unter diese Arbeitsgruppe: Bürgerbeteiligung/Mehr Demokratie wagen, Sicherheitspolitik, Rechtspolitik, Datenschutz sowie Freiheit im Internet.


Europaausschuss

Der Europaausschuss arbeitet programmatisch zu aktuellen Themen wie der Krise im Euroraum, der Finanzmarktregulierung oder zur langfristigen Gestaltung Europas und bindet somit Mitglieder in die europapolitische Arbeit ein. Vorkenntnisse werden dabei nicht vorausgesetzt.


Historische Kommission

In diesem Jahr empfiehlt die Historische Kommission den Parteigliederungen, die Re-Demokratisierung auf kommunaler Ebene vor 70 Jahren durch entsprechende Parteiveranstaltungen in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken. Genauso wichtig ist die Annahme der Hessischen Landesverfassung durch Volksabstimmung zusammen mit der ersten Landtagswahl am 1. Dezember 1946. Weitere wichtige Jahrestage finden sich auf einer entsprechenden Zusammenstellung der Kommission, die auf Wunsch zugesandt wird. Allen Bestrebungen, die Geschichtsarbeit auf lokaler bzw. Unterbezirksebene voranzutreiben, steht die Historische Kommission beratend zur Seite. Auch die Interessen der sozialdemokratischen Verfolgten zweier Diktaturen in Deutschland werden im Bezirk Hessen-Süd durch die Historische Kommission wahrgenommen.


Projektgruppe Kommunale Jugendpolitik

Die Projektgruppe Kommunale Jugendpolitik versteht sich als Netzwerk der Kommunalpolitiker, die vor Ort Kinder- und Jugendpolitik betreiben. Ziel der Projektgruppe ist ein Austausch über die Möglichkeiten von Jugendpolitik, Erfahrungen sowie über neue Trends. Ferner veranstaltet die Projektgruppe regelmäßig Fachforen. Sie steht im engen Zusammenhang mit den Akteuren der Jugendpolitik in den Verbänden und Organisationen sowie mit der SPD-Landtagsfraktion. Die Projektgruppe trifft sich in der Regel alle sechs Wochen.


Ausschuss Sicherheit und Frieden/Forum Eine Welt

Die Herausforderungen der internationalen Sicherheits- und Friedenspolitik sind enorm hoch. Deutschland muss auch seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen. Deshalb braucht es eine Wiederbelebung der innerparteilichen Debatte zum Thema Sicherheits- und Friedenspolitik sowie zu Abrüstungspolitik und Krisenprävention.


Arbeitsgruppe Soziales und Gesundheit

Die große Koalition hat mit der Rente nach 45 Jahre Beitragsjahren der Erhöhung der Erwerbsminderungsrente sowie der Solidarrente einige konkrete Projekte auf den Weg gebracht. Schwerpunktthemen der Arbeitsgruppe sind die Entwicklung eines arbeitsbelastungsorientierten Renteneintrittskriteriums sowie Fragen der Verteilungsgerechtigkeit und Kinderarmut.

Ein zweiter Schwerpunkt sind die Themen Gesundheit und Pflege. Hierbei gilt es, das Konzept der Bürgerversicherung weiterzuentwickeln. Ziel ist, eine gute medizinische Versorgung für alle verlässlich zu sichern und gerecht zu finanzieren.


Arbeitsgruppe Wohnungspolitik, Städtebau und Regionalentwicklung

Stadtentwicklung und Wohnen haben eine herausragende Bedeutung in der Kommunalpolitik. Themen der Arbeitsgruppe sind: „Bezahlbarer Wohnraum für niedrige Einkommen“, „Energetische Qualifizierung von Wohnraum“ und „Seniorengerechtes Wohnen“ sowie der Vorbereitung eines eigenen Wohnraumfördergesetzes beschäftigen.

Sie richtet sich an Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Vorständen und Aufsichtsräten öffentlicher Wohnungsunternehmen, an Stadtplaner sowie Wohnungsbaupolitische Sprecher von Kommunalfraktionen.
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