Bezirk Hessen-Süd
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30. September 2010
Kommentar von Gernot Grumbach zu Hartz-IV

Mit 5 Euro sind Sie dabei - Bildungserfolg wird zum Lotteriespiel

Mit 5 Mark sind sie dabei. Jeder erinnert sich an die Werbung für die Fernsehlotterie. Die Währung heißt jetzt Euro. Um 5 Euro angehoben werden sollen jetzt die Sätze für Hartz-IV-Empfänger. Auf 364 Euro im Monat.

Nur zur Erinnerung - Angefangen hat das alles mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Die Regelsätze für Kinder seien nicht nachvollziehbar berechnet. Reaktion der Bundesregierung: Kosten für Tabak und Alkohol seien nicht zu berücksichtigen. Hier zeigt sich ein interessantes Menschenbild. Vom Lohnabstandsgebot wird wieder geredet. Auch hier sei an das Verfassungsgerichtsurteil erinnert. Dieses gründet auf dem Kernartikel unserer Verfassung: „Die Würde des Menschen ist Unantastbar“. Wer Menschen weniger als das Existenzminimum zugesteht, verletzt ihre Würde. Lohnabstand heißt hier also: Mindestlöhne, die über dem Existenzminimum liegen.

Dies allein würde 30 % der erwerbsfähigen Empfänger von Hartz betreffen. Sie arbeiten und ihr Lohn ist so niedrig, dass er aufgestockt werden muss. Zurück zu den 5 Mark. In Euro sind das 2,55. In den Hartz-IV-Sätzen sind 1,39 Euro für Bildung vorgesehen. Hier wird mir klar, warum für viele Menschen der Bildungserfolg zum Lotteriespiel wird.

Erscheint im "Sozialdemokrat Hessen-Süd" (Ausgabe Oktober)


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