Thema: Bürgerversicherung

Die Bürgerversicherung ist ein Konzept, dass maßgeblich von der SPD in Hessen entwickelt wurde. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Wiesbaden Dr. Thomas Spies veröffentlichte 2006 seine gesammelten Ideen zu einem gebündelten Konzept in der Reihe „Politik in sozialer und ökologischer Verantwortung“ mit dem Titel „Die Bürgerversicherung – zukunftsfähig und solidarisch“.

Das Konzept soll alle Versicherten die Chance ermöglichen, sich zu einem gleichen Tarif versichern zu können. Hierbei sollen alle Einkommen berücksichtigt werden und somit die gesamte Finanzierung stärken. Die Bürgerversicherung stellt demnach eine soziale Alternative zur Kopfpauschale von Union und FDP dar.

Ziele der Bürgerversicherung zusammengefasst:

Eine Versicherung für alle: Die SPD will das Zwei-Klassen-System in der Medizin abschaffen. Sie stellt sich gegen die Vorschläge von Union und FDP, die eine Einführung der Kopfpauschale und somit eines Drei-Klassen-Systems durchsetzen wollen. Die SPD schafft mit der Bürgerversicherung ein Versicherungs- und Versorgungssystem für alle Bürgerinnen und Bürger und sorgt dafür, dass alle gleich gut behandelt werden. Nicht mehr der Status der Versicherung oder die Art der Abrechnung soll über eine schnelle und effiziente Behandlung entscheiden, sondern allein die Schwere der Krankheit des Patienten.

Mehr Solidarität: Das System der Krankenversicherung soll durch die Einführung der Bürgerversicherung einheitlicher und transparenter gestaltet werden. Durch die Aufhebung der Trennung zwischen privat und gesetzlich Versicherten tragen nun auch die höchsten Erwerbseinkommen zur Finanzierung bei.

Mehr Gerechtigkeit: Durch die Bürgerversicherung soll die paritätische Finanzierung wieder hergestellt werden, so dass Arbeitgeber und Versicherte zu gleichen Teilen in die Finanzierung einbezogen sind. Der Arbeitgeberbeitrag wird somit auf die volle Lohnsumme erhoben. Gerade für Geringverdiener soll eine Möglichkeit geschaffen werden, sich zu fairen Beiträgen versichern zu können.

Mehr Leistungsfähigkeit: Die Finanzierung beruht auf drei Säulen, dem Bürgerbeitrag, der Arbeitgeberbeitrag und dem Steuerbeitrag.

Langfristig will die SPD Hessen das Prinzip „Gleicher Beitrag auf alle Einkommen ohne Beitragsbemessungsgrenze“ umsetzen.
Die Mehrheit der Bürger wolle die gerechte und solidarische Bürgerversicherung, denn „Gesundheit ist ein Menschenrecht".
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Dokumente:

Grundlagenbeschluss des SPD-Präsidiums (11.04.2011) [PDF]

Die Bürgerversicherung – solidarisch, gerecht und leistungsfähig
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