Bezirksparteitag 2022

Am Samstag, 11. Juni ab 9:30 Uhr findet unser diesjähriger Bezirksparteitag statt. Unser Motto für den Parteitag ist:

Verantwortungsvoll.
Beherzt:
Zukunftsweisend.

Wir freuen uns auf viele spannende Debatten. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz wird ein Grußwort halten.

Den Parteitag werden wir live auf unserem YouTube-Kanal übertragen.

Sei gerne Live mit dabei!

Bild: Jon Anders Wiken (stockadobe.com)

Drohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker

Innerhalb von vier Jahren hat sich die Zahl der Straftaten gegen politische Amts- und Mandatsträger in Deutschland laut vorläufigen Zahlen des Bundeskriminalamts fast verdreifacht. Diese Zunahme an politisch motivierter Kriminalität gegen Politikerinnen und Politiker ist schockierend.
Sind Drohungen und Gewalt bereits Alltag bei euch vor Ort? Gibt es steigende Aggressivität in den sozialen Medien, Hassmails, anonymen Anrufe, Sachbeschädigungen oder gar Angriffen gegen Personen?

12 Euro Mindestlohn

Der Bundestag hat das zentrale Wahlversprechen der SPD beschlossen: der Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf 12 Euro. Vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren. Versprochen – Gehalten!
Unser Dank für ihren unermüdlichen Einsatz gilt: der SPD-Fraktion im Bundestag, Dagmar Schmidt, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Olaf Scholz.

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Fraktion unterstützt Warnstreik der UKGM-Beschäftigten – Dr. Daniela Sommer: Indiskutables Verhalten von Rhön/Asklepios

Die Parlamentarische Geschäftsführerin und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) sowie den dahinterstehenden Klinikkonzern Rhön AG erneut scharf kritisiert. Der Konzern hatte vergangene Woche das so genannte „Zukunftspapier“ aus…