Landtagswahl: Vertrauensverlust und Denkzettel – Wie geht es weiter?

Die SPD hat bei der Landtagswahl eine herbe Niederlage erlitten und einen Denkzettel bekommen. Grund war ein großer Vertrauensverlust. Wie geht es jetzt weiter? Fraktions- und Landesvorsitzender soll Thorsten Schäfer-Gümbel werden, die Partei besser integriert werden.

"Das liegt daran, dass wir einen Weg gegangen sind, der nicht zu vermitteln war," sagte Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Wahl. „An unseren Inhalten lag es nicht“, erklärte Gernot Grumbach, Vorsitzender des Bezirks Hessen-Süd. Der Vertrauensverlust habe sich negativ auf alle Sachthemen ausgewirkt. „Einen Teil der Wähler haben wir enttäuscht, weil wir eine Regierungsbildung mit Hilfe der Linkspartei versucht haben. Einen anderen Teil der Wähler, weil wir ihre inhaltlichen Ziele nicht umsetzen konnten. Der Politikwechsel bleibt aus.“ Es sei ein Fehler gewesen, die Zusammenarbeit mit den Linken vor der Wahl auszuschließen. Und es sei ein Fehler, es hinterher anders zu machen, erklärte der Bezirksvorstand am Tag nach der Wahl. Großes Lob ging an den Spitzenkandidaten: Thorsten Schäfer-Gümbel, der nur 71 Tage Zeit hatte, habe einen sehr guten Wahlkampf gemacht.

Die Verantwortung für das Wahlergebnis hatte Andrea Ypsilanti übernommen, die am Wahlabend vom Fraktions- und Parteivorsitz zurückgetreten war. Er lehnte es ab, ihr die Schuld an der Niederlage zu geben, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel. "Sie hat die Verantwortung übernommen, wir vertreten das gemeinsam. Der Weg wurde von der gesamten Partei mehrheitlich beschlossen.“

Eine Wahlanalyse Die SPD hat 23,7 Prozent der Stimmen erzielt und damit 13 Prozent gegenüber der Wahl im letzten Januar verloren, ein Verlust von rund 400.000 Wählern. Leider hat sich die hessische Landkarte schwarz eingefärbt. Nach dem großen Erfolg des letzten Januars konnte die SPD lediglich neun von den 55 hessischen Wahlkreisen direkt gewinnen. Damit sitzen, bedingt durch Überhang- und Ausgleichsmandate, 29 Abgeordnete der SPD im nächsten Landtag.

Viele Hessen haben erklärt, dass Thorsten Schäfer-Gümbel einen „richtig guten Wahlkampf“ gemacht habe. Das sehen auch die Meinungsforscher so: Die Zustimmung zu Thorsten Schäfer-Gümbel lag deutlich über dem Ergebnis der SPD. Er wurde im Vergleich zu Roland Koch als glaubwürdiger, sympathischer und ehrlicher eingeschätzt.

Mit Thorsten Schäfer-Gümbel in die Zukunft Thorsten Schäfer-Gümbel soll neuer Fraktions- und Parteivorsitzender werden und die Partei in Zukunft führen. Er kündigte an, die Fehler aufzuarbeiten und über den weiteren Weg intensiv zu beraten. Jetzt gelte es, alle Kraft in den Neuaufbau zu stecken. Ziel sei, auf Basis unseres Programms gute Politik mit dem Kernauftrag soziale Gerechtigkeit zu machen und die Wähler zurückzuholen. Jeder sei eingeladen, sich einzubringen. Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte an, die verschiedenen Flügel und Gruppen der Partei zu integrieren. „Keine Zeit für Spielchen – das gilt für alle", hatte er ermahnt. Dazu gab es gleich ein erstes Zeichen. Der eher linke "Vorwärts-" und der eher konservative „Aufwärts“-Kreis in der Landtagsfraktion haben sich aufgelöst, erklärten deren Sprecher.

So liegt viel Arbeit vor der SPD, die neben der Erneuerung mit der Europa- und Bundestagswahl zwei Wahlkämpfe zu bestreiten hat – mit dem Anspruch, eine echte Volkspartei zu sein. Den Blick auf die verlustreichen Städte lenken auch die südhessischen Jusos. „Nicht nur CDU und die Grünen dürfen die Großstadtpartei der Zukunft sein. Die Sozialdemokratie muss es wieder schaffen, die gesellschaftliche Mehrheit anzusprechen“, erklärte Behnam Yazdani, der südhessische Vorsitzende.