„Auf die Senioren können wir uns verlassen“

Frank-Walter Steinmeier mit dem 60+-Bezirksvorsitzenden Hessen-Süd, Peter Schöbel

Zum achten Bundeskongress in Erfurt waren dreihundert Delegierte erschienen. Davon rund 20 Personen au Hessen und der 60+-Bezirksvorsitzende Peter Schöbel. Sie berichten aus Erfurt.

Die Bundesvorsitzende Erika Drecoll eröffnete die Veranstaltung. „Über 260 60 Plus Teams stehen bereit im Wahlkampf mitzuhelfen, dass Frank–Walter Steinmeier wieder Kanzler wird“, so Erika Drecoll.
Der Bezirksvorsitzende Hessen-Süd Peter Schöbel wurde unter anderen ins Tagungspräsidium gewählt.

Nach den Regularien, die bei einem solchen Kongress notwendig sind begrüßte der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Thüringer SPD Christoph Matschie die Delegierten. Er fordert ein offenes Bildungssystem und eine ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik Daran schloss sich die Rede des Parteivorsitzenden Franz Müntefering an. Der Sozialstaat könne nicht zerschlagen werden. Der Staat müsse ausgleichen und „wir können uns keinen armen Staat leisten.“ Die Demenzkranken werden immer mehr zunehmen. Heute sind es schon1. 1 Mio. Menschen. Wer soll die mal pflegen? Die Würde des Menschen ist unantastbar. „Das ist sozialdemokratische Politik“, so Müntefering. Jeder der mehr als 20.000 Euro im Monat verdient solle dazu beitragen. Nach seiner Rede, die mit stehenden Ovationen bedacht wurde hatten die Anwesenden Gelegenheit Fragen an Franz Müntefering zu stellen.

Nach der Mittagspause stand die Wahl des neuen Bundesvorstandes auf der Tagesordnung. Als Kandidaten für den Bundesvorsitz stellten sich außer Erika Drecoll noch Angelika Graf (Landesverband Bayern) und Rudolf Herbers (Landesverband Hamburg) zu Wahl. Erika Drecoll brauchte schon zwei Wahlgänge um gewählt zu werden. Im ersten Wahlgang erreichte Erika Drecoll bei 250 abgegebenen gültigen Stimmen 125 die beiden anderen nur 61 Stimmen. Für den zweiten Wahlgang, der erforderlich wurde zogen Angelika Graf und Rudolf Herbers ihre Kandidatur zurück, so dass Erika Drecoll mit 148 Stimmen gewählt wurde. Stellvertreter wurden Ruth Bernd (LV Nord-Rhein Westfalen) mit 200 Stimmen und Rudolf Herbers aus Hamburg mit 135 Stimmen Als Beisitzer- und Beisitzerinnen wurden gewählt: Renate Mögling, Lothar Binding, Angelika Graf, Reinhold Hemker, Gesche Peters Peter-Wilhelm Dröscher. Der Vertreter von Hessen Nord Dieter Meyer erhielt nur 103 Stimmen und wurde nicht gewählt. Dadurch ist Hessen – Süd und Hessen Nord nicht im Bundesvorstand vertreten.

Der Sonntag begann mit der Antragsberatung und deren Verabschiedung. Das Antragsbuch umfasste 132 Seiten mit 78 Anträgen von denen gut 25% aus dem Bezirk Hessen Süd und Hessen Nord kamen. Einer der wichtigsten Anträge der Hessen war, die Umsatzsteuer für Medikamente von derzeit 19% auf 7% zu reduzieren. Damit soll den Senioren und den sozial schwachen geholfen werden, dass verschreibungspflichtige Medikamente in der Apotheke billiger werden. Dank der guten Vorarbeit der Antragskommission wurden alle Anträge –was keiner geglaubt hatte – bis zu zur Rede von Frank – Walter Steinmeier bearbeitet.
Manuela Schwesig, Mitglied im Kompetenz – Team und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg Vorpommern, zeigte auf wie wichtig die Senioren für die junge Generation ist. „Wenn die Eltern nicht können und arbeiten müssen, springen die Älteren ein“

Die Anwesenden hatten einen sehr positiven Eindruck von „der neuen“ im Kompetenz-Team.
Tagungsleiter Peter Schöbel (Bezirksvorsitzender Hessen Süd) begrüßte Frank Walter Steinmeier. „Wenn die Opel Mitarbeiter in Eisenach ihre Arbeit behalten, dann haben sie das der SPD zu verdanken.“. Steinmeier geht Angela Merkel direkt an. Sie verfolge eine „Ich- auch – Politik“. „Egal ob Abwrackprämie, Konjunkturpakete all das sind doch SPD Ideen“ ruft er in den Saal. Als er mitteilt, dass Ulla Schmidt wieder ins Kompetenz-Team zurück kehrt gibt es frenetischen Beifall. Die Genossen skandieren „Jetzt geht’s los“. Am Ende stehende Ovationen und lang anhaltender Beifall. Auch hier konnten die Delegierten noch Fragen an den Kanzlerkandidaten stellen, die er auch beantwortete. Erika Drecoll überreicht noch eine Unterschriftenliste in der sich die Delogierten Unterstützung für Frank-Walter Steinmeier verspricht.. Gegen dreizehn Uhr schließt Peter Schöbel den achten Bundeskongress in Erfurt.

Text und Fotos: Gerd Lindemann, Pressebeauftragter der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus Bezirk Hessen-Süd