Jusos: SPD muss Volkspartei bleiben

Der Vorsitzende der südhessischen Jusos, Behnam Yazdani, äußert sich besorgt über die Wahlniederlage der SPD bei der Bundestagswahl. „Am Tag nach dem bitteren Wahlergebnis ist die Enttäuschung groß. Vor allem das schlechte Abschneiden bei den Erst- und Jugendwählern ist für uns niederschmetternd. Der SPD steht nun Aufbauarbeit in der Opposition bevor“.

Um neues Vertrauen zu gewinnen sei eine Schärfung des SPD-Profils erforderlich. „Es muss uns gelingen, mit den richtigen Inhalten und dem dazu passenden Personal ein Angebot zu formulieren, mit dem die SPD als Volkspartei ein polarisierendes und realisierbares Gegenmodell zu schwarz-gelb anbietet“.

Dazu gehöre nach Ansicht des Juso-Vorsitzenden auch eine intensivere Auseinandersetzung mit den Veränderungen, die das Internetzeitalter in der Gesellschaft bewirke: „Mit den Entscheidungen zur Internetsperre und zur Vorratsdatenspeicherung in der vergangenen Legislaturperiode haben wir gerade bei jungen Leuten Vertrauen verloren. Die informationelle Selbstbestimmung, der Datenschutz und das Internet als neues Breitenmedium müssen in der SPD einen spürbar höheren Stellenwert einnehmen und aus der Nischenecke herauskommen“, fordert Yazdani.

Die Wahlniederlage sei auch eine Bewertung der Arbeit in der großen Koalition. „Wir müssen feststellen, dass die vier Jahre Regierungstätigkeit in der großen Koalition der Partei geschadet haben, auch wenn eine Regierungsbeteiligung der SPD unter dem Strich besser für unser Land war. Ohne die SPD am Regierungstisch, wäre auf die Finanzkrise ganz anders reagiert worden, Opel hätte mit Sicherheit keine Staatshilfe erhalten und auch die Arbeitnehmerrechte wären deutlich beschnitten worden“, stellt der Juso-Chef fest.

Über die Reaktion auf das Wahlergebnis muss nach Ansicht der Jusos nun innerhalb der SPD intensiv diskutiert werden. Dabei sei klar, dass alles – Inhalte, Personen und Strategien – auf den Prüfstein gehören. Gleichzeitig warnt Yazdani aber vor „der langen Nacht der Messer“ innerhalb der Sozialdemokratie. „In diesen harten Zeiten ist es nun wichtig, dass die SPD insgesamt zusammenrückt. Es kann kein ‚Weiter so’ geben, die Sozialdemokratie muss sich selbst neu definieren, um die Krise zu meistern“, so Yazdani abschließend.