Das Wort hat: Der Bürger

Eine größere Offenheit und eine besserer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – das sind Ziele der Frankfurter SPD. Vier Bürgergespräche hatte der Unterbezirk organisiert, um gemeinsam mit Betroffenen das Programm zur Kommunalwahl 2011 zu diskutieren und weiterzuentwickeln.

Zuerst hatte der Unterbezirk Frankfurt einen Programmentwurf erarbeitet und auf einem Parteitag ganz bewusst als vorläufiges Wahlprogramm („Frankfurt kann mehr“) beschlossen. Anschließend hatten die Frankfurterinnen und Frankfurter das Wort. Im Norden, Süden, Osten und Westen hatte die SPD innerhalb von zehn Tagen zu Gesprächsabenden eingeladen, um über einzelne Themen zu diskutieren. Jeder Abend war zweigeteilt: Zum einem ersten Teil jedes Abends waren Vertreter von Vereinen, Verbänden, Kirchen u .ä. eingeladen, zum zweiten Teil dann alle Bürgerinnen und Bürger. Jetzt werden die Gespräche im Unterbezirksvorstand ausgewertet, die Inhalte in das Programm eingearbeitet und auf einem Parteitag im November eingebracht. Ergänzend werden weitere Gespräche mit Vertretern verschiedener Gruppen geführt.

„Die Gäste an den Gesprächsabenden kamen zum Teil sehr gut vorbereitet mit ihren Anliegen“, bilanzieren die Organisatoren. Themen waren Verkehrspolitik, das Verschwinden von Läden oder Lärmschutz an Straßen und Autobahnen. Ein großes Thema war die Wohnungspolitik: Das Problem, nicht nur an bezahlbaren, sondern auch altersgerechten Wohnraum zu kommen. Auch die (zu hohe) Pacht in Kleingartenanlagen gab Grund zur Klage.

Geworben hatten die Frankfurter Genossinnen und Genossen mit persönlichen Anschreiben, Plakaten sowie über das Internet. Die Resonanz war gut, rund 50 Personen nahmen im Schnitt an den Veranstaltungen teil. Ein positiver Nebeneffekt war die persönlich Kontaktaufnahme zu einzelnen interessierten Personen, die auch weiterhin Informationen von der SPD beziehen wollen.

„Wir wollen Betroffene zu Beteiligten machen“, steht selbstbewusst im Frankfurter Wahlprogramm. „So werden wir mehr Transparenz in unsere Entscheidungsprozesse bringen“; erklärt Andreas Heusinger von Waldegge, Geschäftsführer des Unterbezirks. Ziel der SPD sei mehr Beteiligung – nicht nur von Parteimitgliedern, sondern auch von den Bürgern. „Damit knüpfen wir an alte Traditionen in Frankfurt an. Vor Schwarz-grün hat es das auch gegeben. Magistratsmitglieder waren zu Gesprächen vor Ort“, erinnert Heusinger von Waldegge. Er ist sich sicher, dass diese Methode zu einer besseren Politik führt. Der Anfang wurde mit den vier Gesprächen gemacht.