Verantwortung füreinander als Selbstverständlichkeit

Ein Bürgermeister mit 33.000 Mitarbeitern, so könnte man Titeln über Matthias Baas, den Bürgermeister der Stadt Viernheim, wo man seit vielen Jahren in Sachen Bürgerbeteiligung neue Wege geht. Matthias Baas tut etwas, was auch die hessische SPD unlängst in ihrem Impulspapier gefordert hat: „Wieder mehr Demokratie wagen!“

„Mein Ziel ist mehr Verantwortung für die unterste staatliche Ebene: Den Bürger am Ort und die von ihm selbst verwaltete Stadt“, erklärt er auf Nachfrage. Die Bürgerkommune brauche Menschen, die Wert auf langfristige gute Entwicklung legten und die Beteiligung und Einbindung als Uraufgabe der Kommune verstünden. „Nur so kann man die Verantwortung füreinander zur Selbstverständlichkeit werden zu lassen und der Demokratie eine neue Legitimation geben.“ Die Bürgerkommune könne niemand beschließen, sie wachse oder sie wachse nicht. „Man muss sie aber wachsen lassen wollen.“

Diese „Ermöglichungshaltung“ ist in Viernheim seit vielen Jahren ausgeprägt. Bereits seit Mitte der 80er Jahre gibt es Beispiele wie die Seniorenbegegnungsstätte, den „Treff im Bahnhof“ mit einer Ansammlung von Vereinen und Gruppen in Eisenbahnwaggons sowie die Selbstverwaltung und Unterhaltung der Sportanlagen durch Vereine. Darunter fallen auch viele Beteiligungsprozesse und die Entstehung eines der ersten Bürgerbüros in Hessen. Die Aktivitäten der Verwaltung reichen von der Bereitstellung von Ressourcen wie Räumen, Materialien und technischem Know-how bis hin zur Moderation.

Matthias Baas erklärt, warum dies so wichtig ist: „Das Zusammenleben gestalten, Lösungen finden und verständlich machen, gelingt am besten dort, wo das Zusammenleben tatsächlich stattfindet. Hier lässt sich 1:1 eine Verbindung von Praxis und Theorie herstellen und schon am nächsten Tag praktisch erproben. So lassen sich Lösungen finden, die zu den Menschen passen, die am Ort leben. Das gilt vor allem für Themen wie Integration, Bildung, soziale Fürsorge und Arbeit.“ Mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung könne die Stadt diesen Aufgaben gerecht werden und die Entfremdung der Bürger von der Politik reduzieren. Mit konkreten Aktivitäten bei Engagementförderung, Bürgerorientierung und -beteiligung sei zu erreichen, dass sich mehr Menschen mit ihrer Stadt identifizieren und deshalb auch bereit seien, Verantwortung für das Gemeinwesen – an welcher Stelle auch immer – zu übernehmen. Matthias Baas möchte mit dem Einsatz der städtischen Mittel den größten Mehrwert erzielen: „Einen Mehrwert an Effektivität und Lebenszufriedenheit. Und an demokratischer Teilhabe und Legitimation“

Die Resonanz der Viernheimer Bevölkerung ist positiv. Sie ist ablesbar an der zunehmenden Beteiligung der Bürger an den unterschiedlichsten Projekten. Aber auch das Ergebnis der Bürgermeisterwahl von 2009 mit 74 Prozent spricht für die Arbeit des Sozialdemokraten, der bereits zum zweiten Mal wiedergewählt wurde. Matthias Baas hat erkannt, dass die repräsentative Demokratie mit Elementen direkter Demokratie hervorragend ergänzt werden kann. Denn es ist wichtig, den Bürger insgesamt mehr in die Verantwortung zu nehmen und ihm diese Verantwortung zu ermöglichen. Auch andere Städte können so ihren Weg zu mehr Bürgerbeteiligung finden.