Mehr Rot-Grün als vorher, aber auch Verluste

Portraitfoto von Gernot Grumbach

Die SPD hat sich bei den Kommunalwahlen wieder mit
landesweit 31,5 Prozent stabilisiert. Im Bezirk Südhessen ist die SPD in fünf Landkreisen stärkste Kraft geworden, in Darmstadt-Dieburg, Gießen, Groß-Gerau, Mainz-Kinzig und dem Odenwaldkreis. Im Main-Kinzig-Kreis konnte sie die CDU dabei als stärkste Kraft ablösen und erzielte in Hanau ein sehr gutes Ergebnis. In vielen Städten, Kreisen und Gemeinden regiert die SPD weiter oder kann Koalitionen bilden. „Es gibt mehr Rot-Grün als vorher“, bilanziert Gernot Grumbach, Bezirksvorsitzender. Das Gesamtergebnis stimme nach den Niederlagen bei der letzten Landtags- und Bundestagswahl optimistisch. „Darauf können wir aufbauen.“

Deutliche Verluste gab es vor allem in den Städten Frankfurt und Darmstadt, aber auch im Odenwaldkreis. In den beiden Städten ist die SPD nur noch drittstärkste Kraft und hat zugunsten der Grünen verloren, was nicht nur mit der Katastrophe in Japan und der daraus folgenden „Abstimmung über die Zukunft der Atomkraft“ erklärt werden kann. Die Grünen verfügen dort über ein erhebliches Stammwählerpotenzial. Die SPD sei trotz ihrer klaren (hessischen) Energiepolitik nicht ausreichend durchgedrungen. Es habe sich gezeigt, dass es sehr schwer sei, außerhalb der sozialdemokratischen Kernthemen soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit und Bildung zu punkten, erklärt Gernot Grumbach.

Erfreulich sind die Ergebnisse vieler Direktwahlen. Die Landräte Burkhard Albers im Rheingau-Taunus-Kreis und Erich Pipa im Main-Kinzig-Kreis haben sich im zweiten Wahlgang deutlich durchgesetzt. Leider verloren ging das Oberbürgermeister-Amt in Darmstadt. Bedauerlicherweise konnte sich der von SPD und Grünen unterstützte Landrats-Bewerber Oliver Conz im Main-Taunus-Kreis ebenfalls nicht durchsetzen.

Von 26 Bürgermeister-Direktwahlen im Rahmen der Kommunalwahlen haben SPD bzw. SPD-unterstützte Kandidaten neun gewonnen. Bei fünf Wahlen trat kein SPD-Kandidat an. Besonders hohe Zustimmung erzielten Wilfried Speckhardt in Fischbachtal mit 72 Prozent, Thomas Ihrig in Hesseneck mit 84 Prozent. Die Ergebnisse zeigen, dass die SPD dort, wo sie kommunal verankert ist („die Kümmerer-Partei“) und geschlossen auftritt, auch sehr gute Ergebnisse erzielen kann.

Was heißt das für die Zukunft? Wie Wahlkämpfe in einer Partei mit nachlassender Organisations- und Kampagnefähigkeit in Zukunft erfolgreich geführt werden können müsse diskutiert werden. „Neben den üblichen Kommunikationswegen sind Hausbesuche sehr wichtig,“ erläutert Gernot Grumbach und schränkt gleichzeitig ein, „wenn sie mit System durchgeführt werden.“ Im Main-Kinzig-Kreis habe ein Vorwahlkampf unter dem Motto „Kommunal ist nicht egal“ mit zum Erfolg beigetragen. „Erfolgreich sind wir, wenn wir neben unseren Stammwählern auch andere Milieus mit unseren Themen erreichen“, unterstreicht er. Das gelte vor allem für die Metropolen, wo die SPD breitere Schichten ansprechen müsse. „Wir haben noch jede Menge Arbeit vor uns.“

aus: "Sozialdemokrat" (Ausgabe April)