Jusos Hessen-Süd erwarten Aufbruch von SPD-Parteitag

Logo

Die Jusos Hessen-Süd erwarten vom Bezirksparteitag der SPD in Südhessen am kommenden Wochenende in Langen ein deutliches Aufbruchsignal. „Wir müssen als Partei deutlich machen, dass die Regierungen Bouffier und Merkel nur noch auf Abschiedstournee sind. Sie können es einfach nicht!“, so der Juso-Bezirksvorsitzende Carsten Sinß.

Wichtig sei nun, die zum Teil ernüchternden Ergebnisse der Kommunalwahl vergessen zu machen und stattdessen aktuelle Umfrageerfolge auszubauen und auch in Wahlergebnisse umzusetzen. Und dafür braucht es laut Jusos die richtigen Inhalte. „Wir Jusos als größter Antragsteller auf dem Bezirksparteitag machen deutlich, dass wir es ernst meinen mit der inhaltlichen Erneuerung unserer Partei.“, so Sinß weiter. So wollen die Jusos unter anderem auf dem Parteitag um Zustimmung werben für einen Antrag zur Parteireform – hier geht den Jusos der Antrag des SPD-Bezirksvorstands nicht weit genug –, den Rechtsanspruch auf einen Master, die schnellstmögliche Umsetzung der Energiewende vor Ort und eine Verschärfung des SPD-Konzepts zur Bürgerversicherung – hier fordern die Jusos unter anderem die Abschaffung der aus ihrer Sicht sozial ungerechten Beitragsbemessungsgrenze.

Die Jusos begrüßen es außerdem, dass sich der Parteitag intensiv mit der Frage einer gerechten Steuerpolitik auseinandersetzen wird. „Hier muss die klare und unmissverständliche Botschaft lauten: Starke Schultern tragen mehr als schwache Schultern!“, so Sinß.

„Und auch für die Wahlen zum Bezirksvorstand stehen junge und jüngere Kandidaten zur Wahl, die mit ihrer Person für die inhaltliche Erneuerung der Partei stehen.“, so Sinß für die südhessischen Jusos abschließend.