Kommentar: Ein Alarmsignal

Portraitfoto von Gernot Grumbach

Selbst bei der Bundestagswahl war die größte Gruppe nicht die CDU, sondern die 17 Millionen Nichtwähler. Wer sind eigentlich diese Nichtwähler? Ein prominenter Journalist erklärt vor der Bundestagswahl, warum er nicht wählen geht: Zu viel Staat, zu viele Steuern, zu wenig direkte Beteiligung. Der Abdruck in vielen Zeitungen prägt das Bild des Nichtwählers. Nur ist dieses Bild völlig untypisch.

Die Bertelsmann-Stiftung hat nach der Wahl diese Gruppe untersucht. Die Ergebnisse zeigen eine für mich erschreckende soziale Spaltung. Vergleicht man die Wahlbezirke mit der höchsten und der niedrigsten Wahlbeteiligung, dann leben in den Bezirken mit sehr niedriger Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Bezirken mit hoher Wahlbeteiligung zehnmal soviel Menschen in prekären Verhältnissen. Fünfmal so viele sind arbeitslos, haben doppelt soviel Menschen keinen Schulabschluss, liegt das durchschnittliche Haushaltseinkommen bei zwei Dritteln der anderen Bezirke.

Für die SPD muss das ein Alarmsignal sein. Wenn nur die oberen zwei Drittel sich kontinuierlich an Wahlen beteiligen, dann sinken nicht nur die Chancen der SPD auf Mehrheiten, die Demokratie selbst gerät in Gefahr. Deshalb müssen wir etwas dagegen tun, auch wenn es schwierig ist und lange dauert.