Quo Vadis Türkei

Was ist los in der Türkei?

Diese Frage stellte sich die SPD Hessen-Süd bei ihrer Veranstaltung zum Thema "Quo vadis Türkei".

Sabine Mannitz von der Hessischen Stiftung für Friedens-und Konfliktforschung und ihre Kollegin Idil Gögüs, die gerade von Studien in der Türkei zurückgekehrt ist, haben mit den Genossinnen und Genossen diskutiert. Beide Wissenschaftlerinnen haben kürzlich eine Studie veröffentlicht, die die gegenwärtige Politik in der Türkei analysiert.
Das Interesse an der Entwicklung in der Türkei ist groß. Geographisch an der Schnittstelle großer Konflikte gelegen, NATO-Partnerin und EU Beitrittskandidatin, ist es uns nicht gleichgültig, wie die Türkei sich entwickelt. Nicht zuletzt der Flüchtlingsdeal mit der Türkei bewegt die Gemüter.
Voller Sorge beobachten viele von uns die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die Repression gegen Journalisten und Wissenschaftler, den Verfassungsprozess, die Entmündigung des Parlamentes und den zunehmend autoritären Stil von Präsident Erdogan. Das Zusammenbrechen des Friedensprozesses mit den Kurden und die bürgerkriegsähnlichen Zustände im Südosten sind bedrückend und gefährlich.
Die Rolle der Türkei wird auch ausschlaggebend sein, wenn im Nahen Osten ein Friedensprozess gelingen soll.
Trotz nun schon seit jahrzehntelanger Bemühungen um einen demokratischen Entwicklungsprozess in der Türkei, die vor allem auch dem Beitrittswunsch zur EU geschuldet sein mögen, hat sich in der Türkei keine pluralistische Kultur entwickeln können, insbesondere individuelle Bürgerrechte und Menschenrechte sind noch nicht fest verankert. Dies zeigen die Reaktionen der herrschenden Partei und Präsident Erdogans auf die Bürgerproteste wie Gezi Park oder nach dem Minenunglück in Soma. Es gibt keine Opposition, die klar auf die europäischen Werte dringt.
Die beiden Referentinnen der Veranstaltung konstatieren in ihrem Report sehr klar auch eine Verantwortung der EU gegenüber der Türkei, was den Beitrittsprozess betrifft: Die widersprüchlichen Signale an die Türkei haben keine klare Position gezeigt, sondern Opportunismus. Augen zu gegenüber negativen Entwicklungen in der Türkei, wenn wir sie brauchen – siehe Flüchtlingsfrage – extreme Zurückhaltung wenn es um Fortschritte beim Beitritt geht.
Das Vertrauen in die Türkei ist nicht sehr stabil, es schwindet. Die manchmal hochfahrende Attitüde der Türkei gegen Europa weist auch nicht auf Vertrauen hin. Beide Seiten müssen daran arbeiten, gute Partner und europäische Nachbarn zu werden.
Dies ist im Interesse von Frieden und Stabilität.