Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Wilhelm Priesmeier in Schlüchtern und Florstadt

Selbst ein Motorradunfall und eine daraus resultierende Schulterverletzung konnten Dr. Wilhelm Priesmeier nicht davon abhalten, uns im Bundestagswahlkampf zu unterstützen. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war auf Einladung des hessischen Arbeitskreises für Landwirtschaft und ländliche Räume am 31. August zu Besuch in Hessen-Süd.

Wilhelm Priesmeier auf dem Hofgut Lindenberg
Los ging der Besuch von Wilhelm Priesmeier mit der Besichtigung des Hofgutes Lindenberg in Schlüchtern. Dort betreiben Renate und Dieter Euler einen Demeter-Biohof. Dieter Euler ist selbst Mitglied des hessischen Arbeitskreises Landwirtschaft und ländlicher Raum. Wilhelm Priesmeier ließ sich über die Sorgen und Nöte der hiesigen Landwirte berichten und informierte über neue Gesetze, Verordnungen und Vorhaben auf Bundes- und Europaebene.

Verbändegespräch in Florstadt
Dann ging es weiter nach Florstadt im Herzen der Wetterau. Im dortigen Bürgerhaus fand ein Verbändegespräch statt. Geladen waren hessische Bauern- und Landwirtschaftsverbände, die der Einladung zahlreich gefolgt waren. Wilhelm Priesmeier, MdB, wurde unterstützt vom hessischen Landtagsabgeordnete Heinz Lotz und Mitgliedern des Arbeitskreise Landwirtschaft und ländlicher Raum. Während des knapp zweistündigen Gesprächs machten die Vertreterinnen und Vertreter der Verbände deutlich, dass sie es gut und wichtig fänden, wenn die SPD sich wieder vermehrt um das Thema Landwirtschaft bemüht. Lange und engagiert wurde über die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP) diskutiert. Die anwesenden Verbände waren sehr daran interessiert zu erfahren, welche Ziele die SPD für künftige Ausgestaltung der GAP verfolgt und wie die Folgen des Brexit abgefedert werden sollen.
Auch der Flächendruck auf die Landwirtschaft und die künftige Ausgestaltung des ländlichen Raumes waren Themen des Gesprächs.

Podiumsdiskussion in Florstadt
Im Anschluss ging es direkt weiter mit einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema „Der ländliche Raum der Zukunft“. Herbert Unger, Bürgermeister der Gemeinde Florstadt begrüßte die rund 60 Bürgerinnen und Bürger und wies auf die Wichtigkeit des Themas hin.
Wilhelm Priesmeier machte deutlich, dass die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse auch zwischen Stadt und Land ein zutiefst sozialdemokratisches Ziel sei: „Tatsächlich driftet Deutschland in der wirtschaftlichen Entwicklung auseinander. Längst nicht alle Regionen profitieren von der guten Konjunktur der vergangenen Jahre. Neben prosperierenden ländlichen Regionen, zumeist in der Nähe von Großstädten, gibt es abgelegene Regionen, in denen eine Abwärtsspirale aus sinkender Beschäftigung, geringen Kommunaleinnahmen und Abwanderung längst in vollem Gang ist. Hinzu kommen Überalterung und Fachkräftemangel. Die Infrastruktur der Daseinsvorsorge, wie das Vorhalten der medizinischen Versorgung oder ein ausreichendes und nahes Angebot von Kindertagesstätten und Schulen wird stetig verringert. Diesem Teufelskreis müssen wir als SPD politisch etwas entgegensetzen.“
Um die ländlichen Räume nicht abzuhängen müssen viele Probleme angegangen werden, so beispielsweise die Abwanderung von gut qualifizierten jungen Menschen, gerade auch der jungen Frauen, der damit verbundene Geburtenrückgang und die Überalterung in ländlichen Räumen.
Lange und engagiert diskutiert wurde das Problem des Flächendrucks auf die Landwirtschaft, die gegen Wohnbebauung, Naturschutzgebiete und Waldflächen meist den Kürzeren ziehe. Die Teilnehmer debattierten zudem intensiv über agrarsoziale Aspekte wie versteckte Armut in der Landwirtschaft, schlechte oder fehlende Sozialversicherung, niedrige Rente oder nicht vorhandener Mindestlohn. Es wurde deutlich, dass die SPD in diesem Bereich Handlungsbedarf sieht.

Der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum
Die hessische Sozialdemokratie will sich stärker in die Agrarpolitik einmischen. Im November 2016 wurde deshalb der Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum in Frankfurt gegründet. Ziel ist es, einen eigenen agrarpolitischen Weg abseits von den Grünen und der CDU/CSU aktiv zu gestalten.
Auf Bundesebene gibt es seit Mitte 2016 das sozialdemokratische Netzwerk Agrar- und Ernährungswirtschaft. Einige Bundesländer nehmen sich das nun zum Vorbild und ziehen nach. Auf Länderebene sind die Südhessen die Zweiten, die ein solches Gremium gegründet haben. Nur das benachbarte Rheinland-Pfalz war ein klein wenig schneller. Die Mitglieder des Arbeitskreises wollen die SPD-Kompetenz in Sachen Landwirtschaft und ländliche Räume wieder sichtbar machen.