Asklepios-Klinik in Langen soll tarifrechtlichen Unsinn beenden

Gerhard Merz und die AfA Hessen-Süd beim Betriebsrat der Klinik in Langen

Durch Pressemeldungen aus dem vergangenen Monat (z.B. Langener Zeitung vom 21.07.2018) wurde der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD-Hessen-Süd aufmerksam auf die aktuelle Situation in den Kliniken des Asklepios-Konzern, u.a. in Langen. Schnell war ein Gesprächstermin mit dem Betriebsrat der Klinik vereinbart. Da es auf Grund dieser
Pressemeldungen auch entsprechende Fragen im SPD-Landesvorstand gegeben hat, war man sich schnell einig, dass auch der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, an diesem Gespräch teilnimmt.

Was die Sozialdemokraten bei diesem Gespräch zu hören bekamen, klang wie eine Erzählung aus vorindustriellen Zeiten. „Mit einer sozialen Marktwirtschaft, wie sie ja schließlich auch von der SPD vertreten wird und der damit verbundenen Idee der Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften hat dies nicht viel zu tun“ so der Vorsitzende der südhessischen AfA Rainer Bicknase.

Im Asklepios-Konzern besteht ein Vertrag mit der ‚DHV – Die Berufsgewerkschaft‘ über die Arbeits- und Entgeltbedingungen für die Beschäftigten des Konzerns. Es gibt eine Vielzahl solcher Verträge, die immer wieder Gegenstand von Gerichtsverfahren sind. In diesen Verfahren wird dann bezweifelt, dass es sich bei diesen Verbänden um Gewerkschaften in eigentlichen
Sinn handelt, die berechtigt sind solche „Tarifverträge“ abzuschließen. Diese Verfahren laufen über drei Arbeitsgerichtsinstanzen, dauern mehrere Jahre, bis dann das Bundesarbeitsgericht (BAG) in den meisten Fällen die Verträge für ungültig erklärt. Dann ist dieser eine konkret beklagte Vertrag zwar weg, aber kurze Zeit später taucht der nächste auf und das Spiel beginnt von vorn. Die deutschen Arbeitsgerichte beschäftigen sich seit Jahrzehnten mit diesem Unsinn.

Das Problem an diesen Verträgen ist, dass sie die ansonsten bestehenden Tarifverträge unterlaufen. In dem oben genannten Fall der Verträge mit dem Asklepios-Konzern liegen die Löhne des Personals in der Krankenpflege ca. 20% niedriger als in den Tarifverträgen die für umliegende Krankenhäuser in Frankfurt, Offenbach oder Darmstadt gelten. Erläutert der Betriebsratsvorsitzende Martin Simon Schwärzel den Gästen von der SPD.

„Dass sich dies ein Arbeitgeber heute noch leisten kann, u.a. bei diesem ständig diskutierten Mangel an Pflegekräften, ist schon erstaunlich“ so Gerhard Merz von der Hessen-SPD. „Wir werden diese Situation genau im Auge behalten, insbesondere die anstehende Entscheidung vor dem BAG“.

 

Rainer Bicknase
Vorsitzender
der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA)
SPD-Bezirk Hessen-Süd